Neu- und Umgestaltung Obere Freiheit in Gemen

CDU Gemen hat Antrag eingebracht

Wir beantragen die Überplanung und Um-/Neugestaltung der Oberen Freiheit in Gemen und möchten hier Bezug auf die Bürgerwerkstättengespräche vom April 2012 (Regionale-Projekte) nehmen. Dies sollte idealerweise unter Einbeziehung der dort bestehenden Parkflächen hinter dem Heimathaus
geschehen. Dazu sollen erneut Verhandlungen mit der Kirche über eine Übernahme der Flächen aufgenommen werden. Ein Planungsbüro sollte gezielt für die Obere Freiheit Vorschläge auf der Basis der Werkstätten-gespräche von 2012 für eine zeitgemäße denkmalbezogene Nutzung erarbeiten.

Personelle Veränderung in der CDU-Fraktion Borken

Jutta Merkel folgt auf Mike Tubes in den Stadtrat

Mike Tubes, CDU-Stadtverordneter seit 2014, hat erklärt, dass er zum Ende dieses Jahres sein Ratsmandat aus beruflich-familiären Gründen niederlegen wird. Der selbständige Inneneinrichter und Vater dreier Kinder hatte sich insbesondere im Umwelt- und Planungsausschuss sowie im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport aktiv eingebracht. In den Rat nachrücken wird Jutta Merkel. Die 50jährige Betriebswirtin ist verheiratet und Mutter einer Tochter. Sie ist seit 2014 bereits als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Generationen, Soziales und
gesellschaftliche Integration aktiv. 

Stadtparteitag mit Euregio-Geschäftsführer Christoph Almering

Borkener Christdemokraten wählen auch Vorstand und Delegierte

Am kommenden Donnerstag, 11. April 2019, treffen sich die Mitglieder der CDU im Stadtverband Borken um 19.00 Uhr im Haus Waldesruh zu ihrem Parteitag.

Neben Vorstands- und Delegiertenwahlen stehen die Europawahl und unsere Grenzregion auf der Tagesordnung.

Christoph Almering, Geschäftsführer der EUREGIO, wird als Gast zum Thema "Vom Rand in die Mitte - Herausforderungen und Chancen im Vorfeld der Europawahl" sprechen.

Alle Mitglieder der CDU sind herzlich eingeladen!

Ratsfration beantragt Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Borken

Verwaltung wird beauftragt, sich über entsprechende Gremien zu informineren

Die CDU-Ratsfraktion Borken beantragt im Zusammenhang mit der städtebaulichen Planung „Quartiersentwicklung Brinkstraße“ die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Borken.

Über Größe und Qualität bzw. persönliche Eignung und Qualifikation der Beiratsmitglieder gilt es gesondert zu beraten und zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, sich über entsprechende Gestaltungsbeiräte zu informieren und in eine Beratungsvorlage einfließen zu lassen.

CDU Ortsverband Borken beantragt Kurzzeitparkplätze in der Innenstadt

Parksituation an der Mühlenstraße/Reminiguskirchplatz und am Markt entzerren

Der CDU Ortsverband Borken stellt den Antrag, an der Mühlenstraße/Remigiuskirchplatz (im Umfeld der neuen Postfiliale) und am Markt gegenüber des Café Jura und der Bäckerei Mensing Kurzzeitparkplätze – Stichwort „Brötchentaste“ - einzurichten.


Kreisverkehr Ecke Gelsenkirchener Str./Hansestraße-Neue Kämpe und Parkflächen auf dem Dülmener Weg

Antrag des CDU Ortsverbandes Borken

Der CDU Ortsverband Borken beantragt die Errichtung eines Kreisvehrkehres an der Ecke Gelsenkirchener Straße/Hansestraße - Neue Kämpe.

An der Kreuzung Gelsenkirchener Str.-Hansestraße-Neue Kämpe kommt es immer öfter zu Verkehrsstockungen, da ortsunkundige Lkw-Fahrer eine Wendemöglichkeit suchen, um auf den Parkstreifen zur Firma Vesuvius zu kommen. Sie wenden durch Rückwärtsfahren von der Hansestraße, rückwärts in die Neue Kämpe. Das verursacht neben unnötigen Staus in alle Fahrtrichtungen auch gefährliche Verkehrssituationen. 
Durch die Erstellung eines Kreisverkehrs nach holländischem Muster würde eine gefahrlose Wendemöglichkeit für Lkw die die Firmen Vesuvius und Bierbaum anfahren möchten, Gewährleistet. Eine andere geeignete Wendemöglichkeit besteht nicht.


Frank Richter zum Haushalt 2018 der Stadt Borken

Haushaltssatzung mit großer Mehrheit verabschiedet

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schulze Hessing!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Borken!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Dem aktuellen Zahlengerüst für das Jahr 2017 folgend, werden wir das ablaufende Haushaltsjahr deutlich positiver abschließen als ursprünglich prognostiziert. Besonders das nochmalige zu erwartende Mehr an Gewerbe- und Einkommensteueraufkommen lässt den Überschuss anwachsen und ermöglicht Gestaltungsfreiheit für 2018 und folgende Jahre, die wir in Borken ausgewogen und nachhaltig nutzen wollen.

Der Haushalt 2017 und die damit sinngemäß zu verbindende Arbeit, war ne-ben den erfüllten Pflichtaufgaben geprägt von umfangreichen Investitio-nen. Auch wenn nicht alles umgesetzt werden konnte, so sind diese Investitionen, wie sagt man, begründet – „aufgeschoben aber nicht aufgehoben„. Hier wollen wir zukünftig ab 2019 den oft zitierten „Bogen“ nicht mehr so weit spannen und ggfls. im Rahmen einer Budgetierung, orientiert an der Realisierbarkeit der Projekte, unter Bewertung eigener Personalressourcen und möglicher äußerer Einflüsse, präziser werden. Und das stelle ich deutlich heraus, ohne die positive Entwicklung unserer Stadt einzubremsen!

Daran werden wir als CDU-Fraktion weiterhin konsequent mitarbeiten und wollen so schon jetzt die ersten Weichen für den Haushalt 2019 stellen. Meine Damen und Herren - Nicht nur in dieser Hinsicht denken wir „Zukunft“.
Das Haushaltsvolumen 2018 übersteigt die Ansätze für 2017 - also schon wieder ein Rekordhaushalt, der geplant positiv abschließt. Strukturell ausgeglichen, ein echter Haushaltsausgleich, den wir in Borken erarbeitet haben. Leider können dies nur zu wenige Kommunen im Land stolz äußern.

Jamaika für CDU Borken keine Ideallösung

Am vergangenen Donnerstag tagte der CDU Stadtverband gemeinsam mit dem jüngst wieder gewählten Bundestagsabgeordneten Johannes Röring.

In der gut dreistündigen Sitzung wurde intensiv über den Wahlausgang und die derzeitigen Verhandlungen diskutiert.

Schottereinbau an den Böschungen der B67

Anfrage des CDU-Ortsverbandes Borken-West und der CDU-Ratsfraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

es wurde von Mitgliedern des Ortsverbandes Borken-West beobachtet, dass größere Mengen Schotter ca. 60cm dick an den Böschungen der B67 in Nähe der Straße Aechterhook am Einfahrtstor zum Stadtgebiet Borken eingebracht wurden. Auf Nachfrage des Ortsverbandsmitgliedes Frank Hadder bei Straßen.NRW wurde ihm mitgeteilt, dass der Schotter zur Befestigung der Böschungen des Walls benötigt werde.